Justiz als gesellschaftliches Über-Ich

Zur Position der Rechtsprechung in der Demokratie

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Mit den hier versammelten Texten zielt Ingeborg Maus auf ein Paradox der Demokratie: Einerseits setzen die Bürger großes Vertrauen in die Justiz, insbesondere das Verfassungsgericht, während das Parlament am unteren Ende der Vertrauensskala rangiert. Wenn aber Verfassungsnormen in unbestimmte »Werte« aufgelöst werden, die es erlauben, auch verfassungskonforme Gesetze auszuhebeln, erscheint das Gericht andererseits als Kontrahent der Volkssouveränität. Die Kritik dieser juristischen Praxis, die heute auch auf EU-Ebene zu beobachten ist, wird ergänzt durch einen Rückblick auf Methoden der NS-Justiz.

Maus, IngeborgIngeborg Maus ist emeritierte Professorin für politische Theorie und Ideengeschichte an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

»Das Buch möchte ich ... allen Justizorganan in Deutschland, auch den Gerichtsvollziehern als ein mit Hoheitsrechten ausgestattetes Eingriffsorgan in Grundrechte der Bürger zur Selbstreflexion dringend empfehlen.« Stefan Mroß DGVZ - Deutsche Gerichtsvollzieher Zeitung
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